Wer ist das Europäische Parlament?

Quelle: European Commission/ Audiovisual Services

Das Europäische Parlament wird alle fünf Jahre von den 375 Millionen wahlberechtigter Europäer gewählt - das nächste Mal am 25. Mai 2014. Die Anzahl der Sitze, die ein Mitgliedsstaat der EU im Parlament erhält, orientiert sich an der Bevölkerungszahl. Als EU Staat mit den meisten Einwohnern stehen Deutschland bei dernächsten Wahl 96 Sitze zu.

Während das EU-Parlament über lange Jahre eine relativ machtlose Institution war, ist es heute einflussreich und bedeutsam. Gemeinsam mit dem Rat der EU ist das EU-Parlament gleichberechtigter Gesetzgeber auf der europäischen Ebene.

Als gesetzgebende Institution kann das Parlament jedoch nur über Gesetzesvorschläge abstimmen und diese verändern, jedoch keine  eigene Gesetzesinitiative einleiten. In der Regel werden Gesetze durch die absolute Mehrheit angenommen oder abgelehnt.

Denn das Initiativrecht für einen Gesetzesentwurf liegt bei der europäischen Kommission.Wenn das Parlament trotzdem einen Gesetzesentwurf einleiten möchte, muss es die Kommission darum bitten.

Des Weiteren wählt das Parlament alle fünf Jahre - nach der Wahl zum Europaparlament - den Präsidenten der EU-Kommission. In den kommenden Jahren hat das Parlament die Aufgabe, die Arbeit der Europäischen Kommission zu kontrollieren und zusammen mit dem Rat den europäischen Haushalt zu bestimmen.

Vertreten wird das Parlament durch den Parlamentspräsidenten. Dieser wird alle 2 1/2 Jahre neu gewählt.