Die politische Stimmenverteilung im Parlament

Quelle: European Commission/ Audiovisual services

Das Europäische Parlament wird direkt von den Bürgern Europas gewählt. Die Europawahl findet alle fünf Jahre statt. Insgesamt gibt es 751 Plätze im Europäischen Parlament, die unterschiedlich auf die Länder verteilt werden. Die Bundesrepublik als bevölkerungsreichstes Land der EU erhält nach dem Vertrag von Lissabon 96 Sitze im Parlament. Die wenigsten Plätze im Parlament erhalten Zypern, Estland und Luxemburg mit jeweils 6 und Malta mit 5 Plätzen.

 

Anhand der unterschiedlichen Einwohnerzahl von Estland (ca. 1.334.000) und Luxemburg (ca. 537.000) wird deutlich, dass nicht die Einwohnerzahl allein über die Anzahl der Plätze im Parlament entscheidet. Würden die Plätze im Parlament allein nach der Einwohnerzahl verteilt werden, würde sich zwischen Estand und Luxemburg ein Verhältnis von ca. 2:1 Plätzen ergeben. Tatsächlich erhält Estland jedoch genauso viele Stimmen wie Luxemburg. Das hängt damit zusammen, dass andere Länder mit deutlich mehr Einwohnern proportional auch weniger Stimmanteile erhalten, als ihnen nach der Einwohnerzahl zustehen würde.

Im Vergleich zu Deutschland (ca. 81 Millionen Einwohner) erhält Estland beispielsweise relativ viele Plätze im Parlament. Das Verhältnis nach Einwohnerzahl zwischen beiden Ländern wurde in etwa 78:1 betragen. Das tatsächliche Verhältnis der Plätze im Parlament liegt jedoch bei 16: 1. So versucht das System der degressiven Proportionalität den tatsächlichen Stimmenanteilen nach Einwohnerzahl gerecht zu werden, diesen jedoch gleichzeitig auch politisch zu gewichten.

Für den Einzug in das Europäische Parlament gibt es nationale Zugangsregelungen für Parteien. In Deutschland gibt es zur Europawahl seit der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts keine Prozenthürde. Andere Mitgliedsstaaten besitzen unterschiedliche oder ebenfalls keine Zugangsvoraussetzungen für den Einzug in das Parlament.