Der Europäische Rat

Quelle: European Commission/ Audiovisual Services

Der Europäische Rat setzt sich aus den Staats-und Regierungschefs der Länder, sowie dem Präsidenten der EU-Kommission und dem aktuellen Präsidenten des Ministerrates (Rat der Europäischen Union) zusammen. Mindestens viermal im Jahr tagt dieser sogenannte EU Gipfel. Ziel ist es, gemeinsame politische Richtlinien und Übereinstimmungen zu finden, die richtungsweisend die europäische Politik gestalten. Eine Gesetzgebungskompetenz auf europäischer Ebene besitzt dieser Rat jedoch nicht.

Da die Staats-und Regierungschefs auf nationalstaatlicher Ebene die Verantwortung und politische Führung über ihre jeweiligen Ministerien ausüben, wird versucht, auf diesem Umweg die Europapolitik der Mitgliedsländer zu harmonisieren. Bei Dissenz im Rat der Europäischen Union kann der Europäische Rat auf einer anderen Ebene womöglich Einigung erzielen.

 

 

Dabei ist der Einfluss der Staatschefs auf ihre Minister abhängig von diversen Faktoren. Beispielsweise vom politischen Zyklus der Wahl, vom Rückhalt in der Öffentlichkeit usw. Aus diesem Grund ist der Einfluss des Europäischen Rates auf den Ministerrat an nationale Konstellationen geknüpft, die entscheidend Einfluss auf die europäische Politik nehmen können.