Die Verträge der EU

Quelle: European Commission/ Audiovisual Service

Mit dem Vertrag von Maastricht 1991 wurde die EU gegründet. Die EU setzt sich aus drei Säulen zusammen: Der Europäischen Außen- und Sicherheitspolitik, der Polizeilichen/ Justiziellen Zusammenarbeit und der Europäischen Gemeinschaft. Damit haben sich die Kompetenzen von der rein wirtschaftlichen Ausrichtung auch auf die Politik und Sicherheit ausgeweitet.

 

Da es gewaltige Unterschiede macht, eine Union mit sechs oder 28 Staaten zu führen, musste auch die EU sich reformieren. Die EU zählte beispielsweise nach der vierten Erweiterungsrunde im Jahre 1995 bereits 15 Mitglieder. Diese Reformen sollten in Form von Verträgen vollzogen werden.

 

 

Mit dem Vertrag von Amsterdam wurde das Prinzip der verstärkten Zusammenarbeit eingeführt. Das Prinzip gestattet es einzelnen Mitgliedsstaaten in bestimmten Bereichen stärker zusammenzuarbeiten, ohne dass alle Mitgliedsstaaten mitmachen oder zustimmen müssten. Dadurch konnten gemeinsame Ziele und Richtlinien erreicht werden.

Diese Kompromisslösung führte zu einer verstärkten Integration in Europa. Das bekannteste Beispiel für das Prinzip einer verstärkten Zusammenarbeit ist der Schengenraum. Andererseits wurde das Prinzip der Einheitlichkeit durchbrochen und der Weg geebnet für ein differenziertes Europa.

Nachdem die Verträge von Amsterdam und Nizza keinen Durchbruchb iem Reformbedarf der EU erzielt hatten, ist der Vertrag von Lissabon der erste wirkliche erfolgreiche Reformvertrag. In ihm wurde die Arbeitsweise der Europäischen Union neu geregelt und die Kompetenzen der EU erweitert. Damit entsteht eine stärkere Verschiebung von Kompetenzen auf die überstaatliche europäische Ebene und führt zu einer stärkeren politischen Integration.