Gemeinsam sicherer in Europa?

Anfang 2015 übernahm Lettland zum ersten Mal die EU-Ratspräsidentschaft. Aus diesem Anlass lud die Europäische Bewegung die lettische Botschafterin, Frau Elita Kuzma, zu einer Podiumsdiskussion in das Kasino des Landeshauses ein.

Die lettische Botschafterin Elita Kuzma Foto: Menze

Neben der aktuellen Ratspräsidentschaft waren die Lage in der Ukraine sowie die Beziehungen der EU zu Russland Thema der Veranstaltung.  
Lettland, wie auch die Ukraine eine frühere Sowjetrepublik, fürchtet ein Überspringen des Konfliktes auf andere osteuropäische Staaten. Ähnlich wie in der Ukraine lebt auch in Lettland eine große russische Minderheit, die zum Teil nicht die lettische Staatsbürgerschaft besitzt, wie Dr. Sven Singhofen von der Universität Kiel erläuterte. 

Botschafterin Kuzma betonte aber, die russischsprachige Minderheit verhalte sich Lettland gegenüber loyal. Dies sei auch die Folge einer erfolgreichen Integrationspolitik. Aktuell fühle man sich daher von Russland nicht bedroht. Die Bemühungen der Europäischen Union um eine diplomatische Lösung des Konfliktes wisse man zu schätzen. Im Hinblick auf die von Bundeskanzlerin Angela Merkel und Frankreichs Staatspräsident Francois Hollande eingeleitete Friedensinitiative äußerte Landtagspräsident Klaus Schlie die Hoffnung, dass die aktuell vereinbarte Waffenruhe eingehalten werde.

Neben den außenpolitischen Krisen waren auch die innereuropäischen Herausforderungen das Hauptthema. In ihrer Rede stellte die Botschafterin drei Schwerpunkte vor, die unter der lettischen Ratspräsidentschaft besondere Priorität genießen:  eine verbesserte Wettbewerbsfähigkeit Europas, den Ausbau digitaler Medien und die Stärkung der außenpolitischer Bedeutung der europäischen Union.

Um eine bessere Umsetzung dieser Ziele zu ermöglichen, bildet Lettland mit Italien und Luxemburg eine sogenannte Trio- Präsidentschaft. Die Trio-Präsidentschaft begann mit dem Rats-Vorsitz von Italien im 2. Halbjahr 2014 und  wird Ende dieses Jahres mit dem Ende des Ratsvorsitzes von Luxemburg enden. Hauptthemen der Trio-Präsidentschaft sind finanzielle Stabilität, Wachstum in der EU, Beschäftigung, Digitale Tagesordnung und die Stärkung der globalen Rolle der EU.

Seit dem Beitritt im Jahre 2004 beeindruckt Lettland mit einer niedrigen Staatsverschuldung und einem überdurchschnittlichem  hohen Wirtschaftswachstum. Seit 2014 ist Lettland außerdem Mitglied der Euro-Zone.

von Henrik Domansky

Weitere Informationen finden Sie unter:

Opens external link in new windowHomepage der lettischen Ratspräsidentschaft