Kreisverband Kiel besucht EU-Metropolregion

Deutschland wird im Europäischen Parlament von 96 Abgeordneten vertreten; zusammen entscheiden direkt gewählte 751 Abgeordnete aus 28 Mitgliedsstaaten über EU-Gesetze, die den Alltag von über 500 Millionen Menschen beeinflussen. Und die Motivation von 30 Mitgliedern und ihren Freunden der Europa-Union Kiel war, gelebten europäischen Alltag in Straßburg, Luxemburg und Brüssel mitzuerleben.

Das Charlemagne-Gebäude der Europäischen Kommission in Brüssel. Foto: Ingo Sohn

Die Reisenden erlebten ein historisch, kulturell sowie tagesaktuell attraktives Besuchsprogramm, dass in bewährter Partnerschaft zwischen dem Amt des Landesbeauftragten für politische Bildung Schleswig-Holstein und der Europa-Union KV Kiel mit dem Vorsitzenden Wilfried Saust organisiert wurde.     

Im Europäischen Parlament in Straßburg haben wir einen Teil der Plenarsitzung Mai 2015 verfolgt.  Wir wurden Zeuge davon, dass die Abgeordneten nach einer in den Ausschüssen detailliert vorbereiteten Tagesordnung ihre Stellungnahmen gemäß der Geschäftsordnung   präzise eine Minute lang abgegeben haben. Ulrike Rodust,  MdEP aus Schleswig-Holstein, hat es trotz ihres randvollen Terminplanes noch ermöglicht, Gespräche mit uns zu führen.  Straßburg mit einem harmonischen Stadtkern liegt im Spannungsfeld von französischer und deutscher Kultur und zählt weltweit zu den schönsten Städten.      

Unsere Reiseroute führte in Luxemburg auch durch den attraktiven Finanzdistrikt, wo 150 internationale  Banken das Tempo dieser Stadt bestimmen, denn rund ein Viertel des Brutto-Inlandproduktes wird im Finanzsektor erwirtschaftet. Luxemburg ist eine moderne Stadt mit tiefreichenden Wurzeln, hier ist der Verwaltungssitz der Europäischen Union, Sitz des Europäischen Gerichtshofes und des Europäischen Rechnungshofes. Auf unserer Busfahrt durch das Großherzogtum Luxemburg erfuhren wir ebenso, dass die mittelständische Wirtschaft das wichtigste volkswirtschaftliche Rückrat dieses Landes ist.

Luxemburg mahnt mit Soldatenfriedhöfen zum Völkerfrieden! Die deutsche Ardennenoffensive 1944 konnte durch die Alliierten unter großen Verlusten gestoppt werden. Auf dem "Luxembourg American Cemetery and Memorial" sind über 5.000 und auf dem "Deutscher Soldatenfriedhof Sandweiler" 10.000 Soldaten begraben.  

Brüssel ist der Sitz des Europäischen Rates, der die allgemeinen Prioritäten der EU festlegt. Er setzt sich aus den Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten und dem Präsidenten der Europäischen Kommission zusammen. Die Europäische Kommission ist das Exekutivorgan der EU. Sie verfügt über das Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren und ist für die Umsetzung der Rechtsvorschriften verantwortlich. Als Gäste der Kommission haben wir einen  lebhaften Vortrag nach dem Motto des Präsidenten Jean-Claude Junker gehört, nämlich: "Ich wünsche mir eine Europäische Union, die in großen Fragen Größe und Ehrgeiz zeigt und sich in kleinen Fragen durch Zurückhaltung und Bescheidenheit auszeichnet".

Die vier Prioritäten für die Jahre 2014 bis 2019 lauten: 1. Schaffung eines digitalen Binnenmarktes, 2. Arbeit an einer Energieunion, 3. Wirtschaftswachstum und Investitionen, 4. Genesung der Eurozone und der sozialen Dimension der Währungsunion.

Die belgischen Hauptstadt zeichnet sich durch eine anziehende Architektur aus, mittelalterliche Gotik und  Postmoderne liegen auf einer Wegstrecke. Das Hanse-Office, die gemeinsame Vertretung der Freien und Hansestadt Hamburg und des Landes Schleswig-Holstein bei der Europäischen Union residiert in einem  Jugendstil-Stadthaus. Dort wurden wir herzlich empfangen und  speziell über Ostseepolitik und „blaues Wachstum“ gab es interessante Gespräche.

Die Studienreise führte uns auch zu den belgischen Städten Waterloo und Mons.  Die "Schlacht bei Waterloo"  markierte mit der Niederlage Napoleons 1815 das Ende der Französischen Vorherrschaft in Europa.  Mons - Kulturhauptstadt Europas 2015 – zählt aktuell zu den Top-Reisezielen.

Fazit der Reise: Kulturelle Vielfalt erleben und weiter an einem wirtschaftlich starken, freien und sozial gerechterem Europa mitzuwirken, das ist unser aller Aufgabe.

von Ingo Sohn

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