Online-Veranstaltung: Europäisch leben, europäisch wählen!

Nach der Europawahl war der Ärger groß: es wurde eine Kommissionspräsidentin gewählt, die vorher im Wahlkampf gar nicht auftauchte. Die eigentlichen Spitzenkandidat*innen spielten dagegen plötzlich keine Rolle mehr. Auch bei der Entwicklung der europäischen Parteienfamilien ist die Handbremse seit Jahren angezogen.

Es handelt sich um oft sehr heterogene Gruppen ohne gemeinsames Programm. Die Herausbildung europäischer Parteien lässt weiter auf sich warten. Die überparteiliche Europa-Union setzt sich seit Jahren für eine Idee ein, die nun im Parlament diskutiert wird: die Schaffung einer Zweitstimme bei der Europawahl, die direkt an die Parteienfamilien gegeben wird. Damit soll ein Anreiz für ein gemeinsames Programm gesetzt und eine gemeinsame Wahlliste ermöglicht werden, mit deren Hilfe die Spitzenkandidat*innen und Spitzenkandidat*innen der jeweiligen Parteienfamilien in Vordergrund rücken.

Über diese Idee sogenannter "transnationaler Listen" wird nun im Verfassungsausschuss des Parlaments am 26. Januar 2022 abgestimmt. Bei unserer Online-Veranstaltung am 24. Januar 2022 von 19 bis 20:30 Uhr soll dazu den folgenden Fragen nachgegangen werden. Worum geht es genau? Warum wird dieses Thema so kontrovers diskutiert? Und welche unterschiedlichen Vorschläge gibt es? Wir sprechen darüber mit hochkarätigen Gästen, die aus alles was man zum aktuellen Verfahren wissen kann, aus erster Hand berichten können.

Mit dabei sind:

  • Prof. Dr. Sven Simon MdEP (Schattenberichterstatter EVP)
  • Damian Boeselager MdEP (Schattenberichterstatter Greens/EFA)
  • Gaby Bischoff MdEP (stellv. Vorsitzende des Verfassungsausschuss des EP, S&D)
  • Svenja Hahn MdEP (Hamburger Europaabgeordnete, Renew Europe)

Moderiert wird die Veranstaltung von Sophie Pornschlegel, Senior Policy Analyse der European Policy Centre. Zur Anmeldung geht es hier.

Es handelt sich um eine gemeinsame Veranstaltung der Europa-Union Landesverbände Brandenburg, Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Thüringen sowie der Kreisverbände Aachen, Diepholz, Frankfurt a. M., Kassel, Schwerin und der JEF Hessen.

Schleswig-Holstein