Wenn von Glühbirnen, der Krümmung von Gurken oder der Wasserspülung geredet wird, sprechen wir auch über die Verbraucherpolitik der Europäischen Union. Viele Regulierungen und Gesetze haben auf der Europäischen Union ihren Ursprung. Oftmals werden diese Regulierungen von der Öffentlichkeit als absurd wahrgenommen. Doch was steckt eigentlich dahinter?

Ernsthafte Bedenken

Natürlich haben diese Regulierungen ihren Ursprung in ernsthaften Überlegungen. Das bekannte Gesetz zum Krümmungsgrad der Gurken zum Beispiel hat es so nie gegeben. 

Das öffentliche inszenierte "Gurkenkrümmungsgesetz" war Teil einer neuen Handelsklassenverordnung. In dieser wurde den einzelnen Erzeugnissen Klassifikationen zugeordnet. Beispielsweise wurden auch fleckige Erdbeeren in einer anderen Güteklasse - und damit zu einem anderen Preis - gehandelt als rote Erdbeeren. Das gleiche geschah mit unterschiedlichen Gemüsesorten.

Bei der Handelsklassenverordnung und dem dazugehörigen Krümmungsgrad der Gurken ging es um die Lagerung und den Transport der Gurken. Denn krumme Gurken waren schwieriger zu transportieren und zu lagern und damit teurer für die Industrie.

Die EU versucht, eine einheitliche Regulierung in Europa zu schaffen. Dazu sind Gesetze oder Verordnungen nötig, die von den medialen Öffentlichkeit in Einzelzusammenhängen oft verfälscht wiedergegeben werden.

Trotzdem: nicht alles muss auf europäischer Ebene geregelt werden.  Inwieweit darf und soll die EU das Leben der Europäer regulieren ?

Wettbewerbsnachteile durch Überregulierung

Die Bestimmungen der EU- Chemikalienverordnung sollten die Wettbewerbsfähigkeit stärken und gleichzeitig Mensch und Tier schützen. Kann ein bestimmter chemischer Stoff bestimmte Kriterien in Hinblick auf Gesundheit und Umweltschutz nicht erfüllen, darf er in der EU nicht verwendet werden.

Gleichzeitig ist der Import von Produkten, die diese chemischen Stoffe enthalten, aber außerhalb der EU hergestellt wurden, nicht verboten. Dadurch entstehen für europäische Chemieunternehmen Wettbewerbsnachteile auf dem internationalen Markt. Anhand dieses Beispiels wird ersichtlich, dass die Regulierungen der EU nicht nur Vorteile bereit hält.

Vorwurf der Bürokratie

Regulierungen und Gesetze zu entwerfen, kostet Zeit und Personal. Aus diesem Grund arbeiten in Brüssel ca. 25.000 Beamte. Auf den ersten Blick erscheint das eine relativ große Bürokratie darzustellen. Im Vergleich ändert sich dieser Eindruck aber: So beschäftigt allein die Stadt Köln ca. 28.000 Mitarbeiter. im Vergleich zu ihrer Größe hat die EU keinen übermäßigen Bürokratie Apparat.

Weitere Informationen finden Sie unter:

Euractiv, 03.12.2013, REACH: Hohe Hürden für KMU's

ZeitOnline, 31.01.2013, Über den Kampf der EU gegen versteckte Haselnüsse